Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, den 22.03.2007

Am Donnerstag den 22.03.2007 fand im Bürgerhaus Heringen eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.  Nach der Begrüßung des Stadtverordnetenvorstehers Eckhard Bock, verlas dieser die Tagesordnung. Sie bestand aus zwei Teilen, Teil A und Teil B.

Zunächst besteht für Bürgermeister Hans Ries die Möglichkeit Dringlichkeitsanträge zu stellen. Er nutzte diese Möglichkeit und stellte Anträge über die Zukunft des Hallenbades und Freibades Heringen sowie die Zufahrt zum Sportplatz Lengers. Diese wurden angenommen und der Tagesordnung Teil B hinzugefügt.

Außerdem berichtete Hans Ries stellvertretend für den Magistrat über verschiedene Punkte bezüglich der Werratalschule Heringen. So konnte das Förderstufenschwimmen im Hallenbad trotz Schließung stattfinden. Auch wies er auf die Hallenbaddisco hin, für die er sich eine größere Besucherzahl gewünscht hätte und gab bekannt, dass die Stadt der WTS 2000 € spenden würde.

Nach Beantwortung von Anfragen verschiedener Fraktionen wurde Teil A der Tagesordnung abgeschlossen.

Teil B der Versammlung befasst sich mit Beratung und Beschlussfassung verschiedener Anträge.

Die verschiedenen Parteien diskutierten unter anderem über die neue Entwässerungssatzung der Stadt Heringen/Werra, sowie die mögliche Einführung der „Blauen Tonne“ (Altpapierabfall). Auch die Teilnahme am Werrataltag 2007 in Bad Soden- Allendorf wurde beraten. Dies sind nur ein paar der insgesamt dreizehn Tagesordnungspunkte, zu denen uns allerdings das Hintergrundwissen fehlte, um sie verstehen zu können.

Im Tagesordnungspunkt drei stellte sich die Frage, die so genannte Globalberechnung anzunehmen. Nach dieser muss jeder Grundstücksbesitzerzusätzlich zur gewöhnlichen Abwassergebühr eine jährliche Pauschale bezahlen, die von der Grundstücksgröße abhängt und davon, ob das Grundstück bebaut ist oder nicht. Die Einnahmen aus der Globalberechnung sollen dazu dienen, das völlig marode Kanalsystem der Stadt Heringen/Werra zu sanieren.

Die Fraktionen stimmten mit 26 Ja- Stimmen von insgesamt 30 Wahlberechtigten dafür.

Die Einführung der „Blauen Tonne“ wurde vertagt. Bei der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die Einführung jedoch abgelehnt.

Bezüglich der Teilnahme am Werrataltag 2007 gab es eine größere Diskussion. Während die CDU Fraktion die Teilnahme befürwortete, gab sich Bürgermeister Hans Ries skeptisch.

Aufgrund der geplanten Laugeneinleitung in die Werra, die in der Region umstritten ist, befürchtete er wenig Zuspruch Anderer. Nach einer lauten Auseinandersetzung der verschiedenen Fraktionen, zeigte sich der sonst „sture“ Bürgermeister kompromissbereit. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt und wird zum späteren Zeitpunkt beraten. Hans Ries forderte weitere Vorschläge für die Wagengestaltung zur Repräsentation der Stadt. 

Auf unserer ersten Stadtverordnetenversammlung haben wir viele Eindrücke gesammelt. Das Klima zwischen den verschiedenen Fraktionen wirkte angespannt. Zwar verliefen viele Diskussionen ruhig und unauffällig, es gab jedoch auch das komplette Gegenteil. Die einzelnen Fraktionen verfolgten stur ihre Ansichten und betreffende Personen wirkten teilweise aggressiv.

Wir waren erstaunt, wie laut es unter Politikern zu gehen kann, aber auch wie sie letztendlich bei so vielen verschiedenen Meinungen zu einem Beschluss kommen, der allen Bedürfnissen ein wenig gerecht wird.

von Sabine Fromm und Johanna Höfer Klasse 11/2

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